Law Game 2014

Am 29. April nahmen fünf Studenten der HTW unter Leitung von Prof. Dr. Michael Jaensch am Law Game 2014 teil. Die Law Games werden im Rahmen des Businet Netzwerks, dem die HTW in diesem Jahr beigetreten ist, ausgetragen. Es nahmen 24 Studenten von insgesamt sechs europäischen Hochschulen aus Spanien, Belgien, Deutschland, Tschechien und Bulgarien teil. An dem Nachmittag lösten die Teilnehmer eingeteilt in sechs gemischte Gruppen einen Fall aus dem Gebiet des Europarechts. Die Falllösung der Gruppe Marcus Aurelius gewann den Wettbewerb. Herzlichen Glückwunsch! Die Veranstaltung dient als Pilotprojekt und soll zukünftig in das Curriculum der wirtschaftsrechtlichen Studiengänge eingebunden werden.

Tarifliche Differenzierungsklauseln

Gestern hat das BAG eine weitere Entscheidung zu tariflichen Differenzierungsklauseln getroffen.
Pressemitteilung unter http://juris.bundesarbeitsgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bag&Art=pm&Datum=2014&nr=17400&pos=0&anz=23&titel=Erholungsbeihilfe_für_Gewerkschaftsmitglieder
Die vorgesehene Leistung einer "Erholungsbeihilfe" war allein IG-Metallmitgliedern  vorbehalten. Nicht organisierte Arbeitnehmer hatten aus dem Gesichtspunkt des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes geklagt. Das BAG sah die Differenzierung grundsätzlich für zulässig an. Die Entscheidung liegt bislang nur als Pressemitteilung vor.

Dieser Entscheidung ist zuzustimmmen.  Nach der Rspr. des BAG gilt als Maßstab für die Zulässigkeit einer solchen einfachen Differenzierungsklausel die negative Koalitionsfreiheit. Unzulässig sind Klauseln, die einen unzumutbaren Druck auf Außenseiter ausüben einer Koalition beizutreten (BAG, Beschluss vom 29. November 1967 – GS 1/67 –, BAGE 20, 175). Vorliegend ging es um eine Erholungsbeihilfe in Höhe von 200 Euro, die wohl kaum geeignet ist Druck in Richtung Gewerkschaftsbeitritt auf zu bauen.  Ähnlich bereits eine Entscheidung aus dem Jahre 2009, die eine sehr schöne Zusammenfassung des bis dahin erreichten Streitstandes enthält. (BAG Urteil vom 18. März 2009 – 4 AZR 64/08 –, BAGE 130, 43-80).

Internationale Kooperationen

Der Studiengang Wirtschaftsrecht pflegt internationale Kooperationen, die auf Dauer angelegt sind.

In dieser Woche folgt im Rahmen unserer Erasmus- Kooperationen ein ausländischer Gastprofessor erneut der Einladung von Prof. Dr. Deipenbrock, in ihren LVen im Master und Bachelor Wirtschaftsrecht Einblicke in das ausländische Wirtschaftsrecht aus skandinavischer Perspektive zu gewähren. Herr Professor Rolf Dotevall von der Universität Göteborg, Schweden, besucht uns und ermöglicht den Studierenden in den LVen von Frau Prof. Dr. Deipenbrock (M&A im Master WiR und Rechtsvergleichung im BA WiR), "aus erster Hand" interessante privatrechtliche Fragestellungen aus schwedischer Sicht kennenzulernen.

Neuer Kollege stellt sich vor

Bielefeld, den 12. 5. 2014

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

liebe Studierende,

mein Name ist Patrick Ostendorf und mit Beginn des Wintersemesters 2014/2015 werde ich eine Professur für Wirtschaftsrecht an der HTW Berlin antreten. Daher möchte ich gerne die Gelegenheit nutzen, mich über den HTW Wirtschaftsrecht Blog schon jetzt kurz vorzustellen.

Nach einer mehrjährigen Tätigkeit als Anwalt in einer Wirtschaftskanzlei in Berlin unterrichte ich seit dem Wintersemester 2009/2010 Wirtschaftsrecht an der FH Bielefeld. Neben dem nationalen und internationalen Vertrags- und Vertriebsrecht (insbesondere mit Blick auf die Vertragsgestaltung) ist das Kartell- und Regulierungsrecht ein Schwerpunkt sowohl meiner Lehrtätigkeit, als auch meiner nebenberuflichen Beratungstätigkeit für eine Wirtschaftskanzlei. Wichtig ist mir dabei, meine Erfahrungen aus der Praxis möglichst unmittelbar in die Lehre einzubringen. In den letzten Jahren habe ich die Erfahrung gemacht, dass beide Bereiche – gerade auch dann, wenn es um die Gestaltung nationaler und internationaler Wirtschaftsverträge geht – sehr gut voneinander profitieren können.

Ich freue mich sehr auf die HTW und darauf, möglichst viele von Ihnen in den nächsten Monaten persönlich kennen lernen zu können!

Herzliche Grüße

Patrick Ostendorf